Abmahnung

Die Abmahnung ist die Aufforderung jemand anderem gegenüber, zukünftig bestimmte Handlungen vorzunehmen, zu dulden oder zu unterlassen.

Abmahnungen bedürfen nicht der Schriftform. Sie können mündlich, schriftlich, per E-MAil oder auf andere Art kommuniziert werden.

Die Abmahnung hat folgende Funktionen:

Sie enthält zunächst eine Hinweisfunktion, diese schlägt sich  in der Beanstandung des jeweils widrigen Verhaltens aus einer Verpflichtung nieder. Auch dient die Abmahnung dazu den verpflichteten Teil eines Schuldverhältnisses an seine oder ihre jeweilige Verpflichtung zu erinnern. Die Abmahnung erfüllt auch eine Warnfunktion. Insbesondere im Bereich des Arbeitsrechts begegnet man der Abmahnung. Meist wird dem Arbeitnehmer im Rahmen der Abmahnung ein Hinweis auf arbeitsrechtliche Konsequenzen erteilt, soweit er/sie  zukünftig einer von ihm/ihr geforderte Handlung oder Unterlassung nicht nachkommt.

Schließlich erfüllt die Abmahnung eine Dokumentationsfunktion. Denn insbesondere bei arbeitsrechtlichen Sachverhalten, setzt eine vom Arbeitgeber ausgesprochene verhaltensbedingte Kündigung in der Regel eine Abmahnung voraus.

Abmahnungen werden auch im Bereich Gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht ausgesprochen. In diesen Bereichen ist die Abmahnung an bestimmte Formalia hinsichtlich ihres Inhalts und ihrer Form geknüpft.

Es gibt diverse Möglichkeiten auf eine ausgesprochene Abmahnung zu reagieren:

  • Gemäß § 83 Abs. 2 BetrVG kann bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten und dem Ausspruch einer Abmahnung der/die Betroffene eine Gegendarstellung des vom Arbeitgeber gerügten Verhaltens verfassen und abgeben.
  • Auch kann der Arbeitnehmer Klage auf Rücknahme der Abmahnung erheben.
  • In den Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes und im Urheberrecht ist es ratsam einen Anwalt zu konsultieren, da die Reaktionsmöglichkeiten auf Abmahnungen vielfältiger sind und meist mit Unterwerfungserklärungen verbunden sind, die der genausten Betrachtung unterliegen.

 Für weitere Infos bezüglich Abmahnungen lesen Sie einschlägige Entscheidungen der höheren Gerichte:

Einstweilige Verfügung auf Unterlassung von Schutzrechtsverwarnungen wegen Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb:http://www.rechtsprechung-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml?doc.id=JURE140002722&st=ent&showdoccase=1&paramfromHL=true#focuspoint

Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=6d00eeb13ef390677ecd30009bc0ecaa&nr=51934&linked=pm&Blank=1

 

 

 

 

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