Trunkenheit im Verkehr

Trunkenheit im Verkehr ist ein im § 316 Strafgesetzbuch (StGB) festgeschriebener Straftatbestand, welcher eine außergewöhnlich große praktische Tragweite aufweist. Bei der Trunkenheit im Verkehr handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt, was bedeutet, dass der Eintritt einer Verletzung von Rechtsgütern für die Bejahung der Strafbarkeit nicht zwingend notwendig ist.

Die Trunkenheit im Verkehr setzt voraus, dass der Täter ein Fahrzeug, egal welcher Art, im öffentlichen Verkehr führt, während er sich in einem Zustand der rauschbedingten Fahruntüchtigkeit befindet. Der rauschbedingte Zustand muss nicht partout durch Alkohol ausgelöst, sondern kann auch zusätzlich durch andere Rauschmittel herbeigeführt worden sein. Der Konsum von Alkohol vor Antritt einer Fahrt ist jedoch statistisch als häufigster Fall einzustufen.

Maßgeblich für die Trunkenheit im Verkehr ist die Blutalkoholkonzentration (BAK) des Täters. Die Blutalkoholkonzentration wird als Gewichtsanteil des Alkohols im Blut in Promille gemessen. Für die Trunkenheit im Verkehr sind Promillegrenzen festgesetzt worden, welche zur Bestimmung der sogenannten relativen und absoluten Fahruntüchtigkeit entwickelt wurden.

Im Folgenden eine Übersicht über die Promillegrenzen:

  • Relative Fahruntüchtigkeit – ab 0,3 Promille
  • Ordnungswidrigkeit, gem. § 24 a StVG – ab 0,5 Promille
  • Absolute Fahruntüchtigkeit für Führer von PKW – ab 1,1 Promille
  • Absolute Fahruntüchtigkeit für Fahrradfahrer – ab 1,6 Promille

Die relative Fahruntüchtigkeit reicht allein noch nicht aus um eine Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr zu bejahen. Hinzukommen müssen alkoholbedingte oder rauschbedingte Ausfallerscheinungen beim Täter. Jedoch liegt eine Ordnungswidrigkeit vor, sobald der Täter einen Promillewert von 0,5 oder mehr aufweist, jedoch keine Ausfallerscheinungen erkennbar sind. Bei absoluter Fahruntüchtigkeit besteht eine unwiderlegbare Vermutung, dass der Täter bereits nicht mehr in der Lage ist das Fahrzeug sicher zu führen; eine entsprechende Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr wäre somit gegeben. Beachtenswert ist zudem, dass für die 0,5 Promille-Grenze nach § 24 a Absatz 1 StVG nicht nur ein Blutalkoholtest herangezogen werden kann, sondern auch ein Atemalkoholtest im Ordnungswidrigkeitenverfahren als Beweismittel verwertbar ist. Zum Nachweis einer bestimmten Blutalkoholkonzentration ist der Atemalkoholtest grundsätzlich eher als unzuverlässig einzustufen und somit bislang im Strafverfahren nicht zugelassen.

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