VerfGH München – 02.04.2019, Vf. 9-VII-18 – Erfolglose Popularklage – Herausnahme einer Teilfläche aus dem Geltungsbereich des Landschaftsschutzgebiets „Hörnergruppe“

Schlagworte: Popularklage, Landschaftsschutzgebiet, Bebauungsplan, Chalet-Dorf, Grundrechtsrüge, Willkürverbot, Gebot der Bestimmtheit und Normenklarheit, Gefälligkeitsplanung, Biotop, Grundrecht auf Genuss der Naturschönheiten und Erholung in der freien Natur
Source: Verfassungsgericht Bayern

VerfGH München – 30.05.2016, Vf. 58-VI/15 – Verfassungsbeschwerde gegen Anordnung begleiteten Umgangs – Verstoß gegen das Willkürverbot, gegen das Gebot rechtlichen Gehörs, Entzug des gesetzlichen Richters durch Rechtsmittelversagung

Schlagworte: Umgangspflegschaft bei Umgangsverweigerung, Kindeswohl bei Umgangskarenz, einstweiliger Rechtsschutz, Willkürverbot, rechtliches Gehör, Gehörsverstoß Ursächlichkeit, gesetzlicher Richter und Rechtsmittelversagung, Verfassungsbeschwerde, psychiatrisches Gutachten
Source: Verfassungsgericht Bayern