Bei einem Rechtsfall mit Auslandsbezug stellen sich mindestens drei Fragen: Welches Gericht ist zuständig, welches Recht gilt und wie lässt sich eine Entscheidung durchsetzen?
Anknüpfungspunkte sammeln
Staatsangehörigkeit, gewöhnlicher Aufenthalt, Vertragspartner, Leistungsort und der Ort eines Schadens können Bedeutung haben. Eine deutsche Sprache im Vertrag bedeutet nicht automatisch deutsches Recht. Auch eine Rechtswahl löst nicht jede Zuständigkeits- oder Verbraucherschutzfrage.
Dokumente und Fristen
Ausländische Urkunden können Übersetzung, Beglaubigung oder weitere Nachweise verlangen. Gerichtliche Zustellung und Vollstreckung folgen je nach Staat unterschiedlichen Regeln. Legen Sie den gesamten Schriftverkehr vor und nennen Sie alle betroffenen Länder. Bei grenzüberschreitenden Familien-, Erb- oder Verkehrssachen sollte die internationale Prüfung von Beginn an Teil der Beratung sein.
Dieser Beitrag erläutert allgemeine Zusammenhänge. Eine individuelle Prüfung hängt insbesondere von Unterlagen, Sachverhalt und Fristen ab.