Eine medizinische Maßnahme verlangt grundsätzlich wirksame Einwilligung nach ausreichender Aufklärung. Ein unterschriebener Bogen ist ein wichtiges Beweismittel, ersetzt aber nicht automatisch das gesetzlich erforderliche verständliche Gespräch.
Worüber aufzuklären ist
§ 630e BGB nennt insbesondere Art, Umfang, Durchführung, Risiken, Notwendigkeit, Dringlichkeit und Erfolgsaussichten. Bei mehreren gleichermaßen indizierten und üblichen Methoden können unterschiedliche Belastungen oder Heilungschancen eine Aufklärung über Alternativen verlangen. Nicht jedes theoretisch denkbare Verfahren ist deshalb zwingend anzubieten.
Zeitpunkt und Verständlichkeit
Die Aufklärung muss so rechtzeitig erfolgen, dass eine wohlüberlegte Entscheidung möglich ist, und für den Patienten verständlich sein. Dringlichkeit und Art des Eingriffs beeinflussen die Anforderungen. Notieren Sie, wer das Gespräch führte, welche Risiken angesprochen wurden und welche Fragen offenblieben.
Einwilligung und Beweislast
Nach § 630h Absatz 2 BGB muss der Behandelnde ordnungsgemäße Aufklärung und Einwilligung beweisen. Bei unzureichender Aufklärung kann die Frage einer hypothetischen Einwilligung relevant werden. Eine fehlende Unterschrift allein beantwortet den Fall ebenso wenig wie ein vorhandenes Formular. Entscheidend ist der tatsächliche Ablauf.
Unterlagen für die Prüfung
Fordern Sie Aufklärungsbögen, Einwilligungen und Dokumentation der Gespräche an. Bewahren Sie eigene Notizen und Namen von Begleitpersonen auf. Für einen Schadensersatzanspruch müssen die weiteren Haftungsvoraussetzungen geprüft werden. In Notfällen und besonderen Situationen bestehen gesetzliche Ausnahmen, die anhand der damaligen Lage zu beurteilen sind.
Dieser Beitrag erläutert allgemeine Zusammenhänge. Eine individuelle Prüfung hängt insbesondere von Unterlagen, Sachverhalt und Fristen ab.