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Wehrrecht

Wehrrecht betrifft die besonderen Rechte und Pflichten von Soldatinnen und Soldaten sowie die dafür vorgesehenen Verfahren. Beschwerde, Disziplinarverfahren und andere Rechtsbehelfe sind voneinander zu unterscheiden.

Beschwerdegegenstand klären

Die Wehrbeschwerdeordnung enthält Regeln für Beschwerden über bestimmte dienstliche Maßnahmen und Behandlungen. Zuständigkeit, Form, Frist und möglicher weiterer Rechtsschutz müssen anhand des konkreten Vorgangs geprüft werden. Ein allgemeines Gespräch mit Vorgesetzten ersetzt nicht stets den erforderlichen förmlichen Schritt.

Aktuelle Fassung verwenden

Diese Seite ersetzt den früher hier wiedergegebenen Gesetzestext mit Stand 2012 durch einen aktuellen Einstieg und den Link zur geltenden Gesetzessammlung. Für einen Rechtsbehelf sind die zum Fall passenden aktuellen Vorschriften maßgeblich. Bewahren Sie dienstliche Schreiben und Zugangsnachweise auf. Geheimhaltungs- und Datenschutzpflichten gelten auch bei der Vorbereitung einer Beschwerde.

Dieser Beitrag erläutert allgemeine Zusammenhänge. Eine individuelle Prüfung hängt insbesondere von Unterlagen, Sachverhalt und Fristen ab.

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Allgemeine rechtliche Information. Die Beurteilung eines konkreten Falls erfordert die Prüfung des Sachverhalts und der Unterlagen.

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