Beamtenrecht regelt ein öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis. Für Bundes-, Landes- und Kommunalbeamte können unterschiedliche Gesetze und Zuständigkeiten gelten.
Dienstliche Entscheidung einordnen
Einstellung, Beurteilung, Beförderung, Versetzung und Disziplinarmaßnahmen folgen jeweils eigenen Regeln. Ein Arbeitsvertrag oder ein arbeitsrechtlicher Tarifvertrag ist deshalb nicht ohne Weiteres der passende Ausgangspunkt. Prüfen Sie Dienstherrn, Status und die konkrete Maßnahme.
Rechtsschutz rechtzeitig klären
Bei Konkurrentenverfahren oder unmittelbar bevorstehenden Personalmaßnahmen kann vorläufiger Rechtsschutz besonders wichtig sein. Bewahren Sie Auswahlmitteilung, Beurteilungen, Bescheide und deren Zugangsnachweise auf. Interne Gespräche ersetzen erforderliche förmliche Schritte nicht. Für Besoldung, Versorgung und gesundheitliche Dienstfähigkeit sind zusätzliche fachliche Voraussetzungen zu beachten.
Dieser Beitrag erläutert allgemeine Zusammenhänge. Eine individuelle Prüfung hängt insbesondere von Unterlagen, Sachverhalt und Fristen ab.