Eine rechtliche Betreuung unterstützt volljährige Menschen, die ihre rechtlichen Angelegenheiten wegen Krankheit oder Behinderung ganz oder teilweise nicht selbst besorgen können. Maßgeblich sind heute insbesondere §§ 1814 ff. BGB.
Erforderlichkeit und freier Wille
Eine Betreuung darf nur angeordnet werden, soweit sie erforderlich ist. Geeignete andere Hilfen oder eine ausreichende Vorsorgevollmacht können Vorrang haben. Gegen den freien Willen eines Volljährigen darf keine Betreuung eingerichtet werden. Das Gericht bestimmt die Aufgabenbereiche im Einzelnen.
Wünsche und Selbstbestimmung
Betreuung bedeutet keine pauschale Entmündigung. § 1821 BGB verpflichtet die betreuende Person, die betreute Person bei eigener Rechtsbesorgung zu unterstützen und deren Wünsche im gesetzlichen Rahmen zu beachten. Vertretungsmacht ist nur einzusetzen, soweit dies erforderlich ist. Geschäftsfähigkeit und Betreuung sind getrennte Fragen.
Besondere Entscheidungen
Ein Einwilligungsvorbehalt nach § 1825 BGB bedarf eigener Voraussetzungen und einer gerichtlichen Anordnung. Für bestimmte weitreichende Maßnahmen können zusätzliche Genehmigungen nötig sein. Wer vorsorgen möchte, sollte Vollmacht und Betreuungsverfügung passend zur persönlichen Situation gestalten und die Dokumente auffindbar aufbewahren.
Dieser Beitrag erläutert allgemeine Zusammenhänge. Eine individuelle Prüfung hängt insbesondere von Unterlagen, Sachverhalt und Fristen ab.