Wettbewerbsrecht begrenzt unlautere geschäftliche Handlungen. Es betrifft unter anderem irreführende Werbung, bestimmte Kontaktaufnahmen und den Umgang mit Mitbewerbern.
Werbung konkret prüfen
Maßgeblich ist, wie die angesprochenen Personen eine Aussage im jeweiligen Zusammenhang verstehen. Preisangaben, Leistungsversprechen und wesentliche Informationen müssen zusammen betrachtet werden. Ein kleiner Zusatz kann eine irreführende Hauptaussage nicht in jeder Gestaltung auffangen.
Abmahnung und Unterlassung
Bei einer Abmahnung sind Berechtigung, beanstandete Handlung, Frist und verlangte Erklärung zu prüfen. Eine Unterlassungsverpflichtung kann Vertragsstrafen und langfristige Anpassungspflichten auslösen. Sichern Sie den damaligen Werbestand und prüfen Sie alle betroffenen Veröffentlichungen. Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht können nebeneinander berührt sein, haben aber unterschiedliche Voraussetzungen.
Dieser Beitrag erläutert allgemeine Zusammenhänge. Eine individuelle Prüfung hängt insbesondere von Unterlagen, Sachverhalt und Fristen ab.